AGB und Nutzungsbedingungen der Webseite

Die nachfolgenden AGB und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetdienstleistungen unter http://www.hmpf.de sowie für alle Verträge über die Nutzung der Internetseite hmpf.de und der damit verbundenen Dienstleistungen.

Entgegenstehenden AGB der Kundinnen und Kunden (nachfolgend: Kunden) wird widersprochen. Diese AGB gelten ausdrücklich auch für die Benutzung solcher Dienste, die von HMPF kostenfrei angeboten werden. Diese AGB und deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes gelten auch für ausländische Benutzer/Innen.

Kunde von HMPF kann nur sein, wer volljährig und geschäftsfähig ist.

1. Gegenstand

HMPF bietet einen für den Kunden kostenlosen Service an, mit dem Videos zur Bewerbung von Angeboten auf der Handelsplattform eBay über das Internet verbreitet und in eBay Angebotsseiten integriert werden können. Ferner bietet HMPF dem Kunden die Möglichkeit an, aus von bereitgestelltem Filmmaterial Videos direkt auf der Homepage zu produzieren und wie vorstehend beschrieben einzubinden.

Videos dürfen nur zu dem Zweck der Bewerbung von Produkten, die über die Handelsplattform eBay vertrieben werden, bei HMPF eingestellt bzw. dort erstellt werden.

Es besteht kein Anspruch auf die Teilnahme an HMPF oder an der Verbreitung eines Videos über den Dienst. HMPF behält sich das Recht vor, Videos zu löschen oder die Verbreitung von Videos zu beenden.

Es dürfen nur Videos bis zu einer Dateigröße von 10 MB in den Dienst hochgeladen werden.

Es besteht kein Anspruch auf eine Verfügbarkeit des Dienstes. HMPF weist darauf hin, dass technische Störungen im Internet oder auf den Servern von HMPF zu einem temporären Ausfall des Dienstes führen können. HMPF weist ferner daraufhin, dass aufgrund der Vielfalt der Formate für Videodateien technische Störungen beim Abspielen der Videos nicht auszuschließen sind.

HMPF übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus dem eBay-System übernommen und auf den Seiten von HMPF dargestellt werden. Dies betrifft insbesondere den Ablaufzeitpunkt von Auktionen, die im eBay-Handelssystem eingestellt sind. Eine in jedem Fall zuverlässige Zeitsynchronisation ist aus technischen Gründen leider nicht möglich.

2. Pflichten und Obliegenheit der Kunden

2.1 Der Kunde hat die Pflicht, den Dienst nur zu den beschriebenen Zwecken zu nutzen. Kunden/Innen sind insbesondere verpflichtet,

a) das Angebot von HMPF nicht zur Übertragung von Bildern, Videos, Musik und Texten (nachfolgend “Medieninhalten“) mit pornografischem oder rechtswidrigem (z.B. volksverhetzendem) Inhalt oder Inhalt sexueller Natur oder zur Übertragung von Medieninhalten zu verwenden, die anderweitig sittenwidrig sind. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte hochzuladen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen.

Ferner ist es untersagt, unter Benutzung des Dienstes von HMPF Videos zu erstellen oder zu verbreiten, mit denen Dritte verunglimpft, herabgesetzt oder beleidigt werden. Ebenso unzulässig ist die Erstellung oder Verbreitung von Videos in denen falsche Tatsachen über Produkte, Personen oder Unternehmen behauptet oder verbreitet werden.

Der Kunde hat HMPF von allen Nachteilen freizustellen, die dadurch entstehen, dass rechtswidrige Medieninhalte verarbeitet werden oder Dritte geschädigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass HMPF im Falle eines strafrechtlich relevanten Missbrauches seiner Systeme mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten und betroffene Medieninhalte gegebenenfalls an diese herausgeben wird.

b) Dritten keinen Zugang zu Ihrem Profil zu gewähren und alle Passwörter und Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln. Sobald der Nutzer bemerkt, dass sein Passwort Dritten bekannt geworden ist, wird er HMPF unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Nutzt ein Dritter das Profil eines Kunden, so hat der Kunde jeden entstehenden Schaden zu ersetzen, sofern er die Nutzung schuldhaft ermöglicht hat. Ferner hat er HMPF die notwendigen Informationen für die Geltendmachung von Schadenersatz beim Verursacher direkt zu übermitteln;

c) dafür Sorge zu tragen, dass bei der Nutzung des Dienstes alle gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Marken- und Patentrechte sowie Urheberrechte beachtet werden. Der Kunde versichert mit der Übertragung, zur Vervielfältigung der jeweils betroffenen Medieninhalte berechtigt zu sein;

d) den Dienst von HMPF nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Systemstörungen zu verursachen oder absichtlich falsche oder schadhafte Informationen zu übermitteln;

e) den Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme und Internetdienste, die von HMPF betrieben werden ein¬zugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von HMPF unbefugt einzudringen;

f) vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

g) seine Medieninhalte entsprechend ihrer jeweiligen wirtschaftlichen und persönlichen Bedeutung zu sichern (z.B. durch Backups). HMPF weist darauf hin, daß das Internet kein in jedem Fall störungsfreier Übertragungsweg ist und Übertragungsfehler deshalb nicht ausgeschlossen werden können. HMPF übernimmt keine Haftung für Datenverluste, die darauf beruhen, daß der Kunde seine Medieninhalte ausschließlich auf den Systemen von HMPF gespeichert hat oder zu speichern versucht hat, es sei denn, HMPF hätte den Datenverlust verschuldet.

2.2 Bei Verstößen gegen die vorstehenden Pflichten ist HMPF zur Geltendmachung von Schadenersatz berechtigt sowie zur Löschung des Profils des Kunden und/oder zum Ausschluß der Nutzung der Dienste von HMPF für die Zukunft.

2.3 Mit dem Hochladen, Einsenden oder anderweitige Zurverfügungstellen seiner Medieninhalte an HMPF gewährt der Kunde HMPF das nicht exklusive Recht und die Lizenz zur gebührenfreien Verwendung der Medieninhalte. Diese umfasst das Hosten, Cachen, Routen, Übertragen, Speichern, Kopieren, Ändern, Verteilen, Aufführen, Anzeigen, Neuformatieren und Kürzen sowie das Analysieren und das Erstellen von Algorithmen, die auf den Medieninhalten basieren, um die Medieninhalte auf HMPF-Servern bereitzustellen, die Medieninhalte zu indizieren oder um die Medieninhalte bzw. Teile davon anzuzeigen, vorzuführen und zu verteilen. Der Nutzer erteilt HMPF die Erlaubnis, Dritte zu ermächtigen, die Medieninhalte in ihre Internetseiten, einschließlich BLOGS und redaktionelle Berichte im Internet einzubinden.

HMPF ist mit dieser Lizenz ermächtigt, die vom Kunden eingestellten Medieninhalte per Streaming und/oder Download anzuzeigen und eingeschränkte Auszüge des autorisierten Inhaltes kostenlos für andere Nutzer zur Verfügung zu stellen.

3. Regelungen im Rechtsverkehr mit Unternehmern

Die Regelungen des § 3 gelten ausschließlich für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen die HMPF nutzen. Diese Regelungen finden keine Anwendung auf Verbraucher.

3.1 Gerichtsstand ist Berlin

3.2 Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn die Gegenforderungen entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder wenn die Aufrechnung in einem gerichtlichen Verfahren erfolgt.

3.3 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit HMPF nur nach vorheriger Zustimmung von auf Dritte übertragen.